PRINEN / Rechtliche Informationen
Hier finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
01
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen PRINEN, Inhaber: Antonio Cozzolino, Mozartstr. 49, 71111 Waldenbuch (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
02
2.1. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Produktbeschreibungen in Katalogen oder auf den Internetseiten des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Garantie oder Zusicherung.
2.2. Alle Angebote gelten vorbehaltlich der Verfügbarkeit, sofern in den Produktbeschreibungen nichts anderes angegeben ist. Irrtümer bleiben vorbehalten.
03
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers unverbindlich Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Die Produktauswahl kann im Warenkorb geändert, beispielsweise gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde über die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ zum Bestellabschluss gehen.
3.2. Durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen, über die Zurück-Funktion seines Browsers zum Warenkorb zurückkehren oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Erforderliche Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer sendet dem Kunden anschließend eine automatische Bestätigungs-E-Mail, in der die Bestellung des Kunden aufgeführt wird und die über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt werden kann (Bestellbestätigung). Diese Bestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist, und stellt keine Annahme dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen versendet, übergibt oder den Versand mit einer zweiten E-Mail, einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung oder einer Rechnung bestätigt. Die Annahme kann auch durch eine Zahlungsaufforderung oder spätestens mit erfolgreicher Zahlung erfolgen. Bei mehreren Annahmemöglichkeiten ist die früheste maßgeblich. Nimmt der Verkäufer das Angebot innerhalb der Annahmefrist nicht an, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde ist nicht mehr an sein Angebot gebunden.
3.4. Für Geschäftskunden beträgt die Frist für Versand, Übergabe oder Bestätigung 7 statt 2 Tage.
3.5. Bietet der Verkäufer Vorkasse an, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankverbindung und einer Zahlungsaufforderung zustande. Geht die Zahlung trotz Erinnerung nicht innerhalb von 10 Kalendertagen nach der Bestellbestätigung ein, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück. Die Bestellung ist dann ohne Lieferverpflichtung hinfällig. Der Artikel wird in diesen Fällen für höchstens 10 Kalendertage reserviert.
04
4.1. Alle auf der Internetseite des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer Versandkosten, die auf einer gesonderten Informationsseite und während des Bestellvorgangs klar mitgeteilt werden.
05
5.1. Ist Vorkasse vereinbart, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrags.
5.2. Scheitert die Zustellung trotz 3 Versuchen aus einem vom Kunden zu vertretenden Grund, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
5.3. Ist das Produkt nicht verfügbar, weil der Verkäufer ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird informiert und erhält das Angebot eines vergleichbaren Produkts. Ist ein solches nicht verfügbar oder nicht gewünscht, erstattet der Verkäufer bereits geleistete Zahlungen.
5.4. Über Lieferzeiten und Beschränkungen, beispielsweise bestimmte Lieferländer, werden Kunden auf einer gesonderten Seite oder in der Produktbeschreibung informiert.
5.5. Für Geschäftskunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über, sobald die Ware an den Frachtführer, Spediteur oder einen anderen Zustellungsbeauftragten übergeben wird. Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.6. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse, welche die Lieferung wesentlich erschweren oder verhindern, begründen gegenüber Geschäftskunden keinen Verzug, auch wenn Termine vereinbart wurden. In diesen Fällen kann der Verkäufer die Lieferung für die Dauer der Störung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit verschieben. Der Kunde ist während dieses Zeitraums von seinen Verpflichtungen, insbesondere der Zahlung, befreit. Ist dies unzumutbar, kann der Kunde nach Setzung einer Nachfrist schriftlich oder im gegenseitigen Einvernehmen vom Vertrag zurücktreten.
06
6.1. Der Kunde kann während des Bestellabschlusses aus den verfügbaren Zahlungsarten wählen. Informationen hierzu werden auf einer gesonderten Seite bereitgestellt.
6.2. Ist eine Zahlung auf Rechnung möglich, ist diese innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung fällig. Andernfalls ist im Voraus ohne Abzug zu zahlen.
6.3. Werden Dienste Dritter, beispielsweise PayPal, genutzt, gelten deren Bedingungen.
6.4. Ist die Zahlung zu einem bestimmten Zeitpunkt fällig und zahlt der Kunde nicht, gerät er in Verzug und hat die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5. Die Pflicht zur Zahlung von Verzugszinsen schließt weitere Ansprüche des Verkäufers auf Ersatz von Verzugsschäden nicht aus.
6.6. Der Kunde darf nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht darf nur wegen Forderungen aus demselben Vertrag ausgeübt werden.
07
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Für Geschäftskunden gilt: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen aus der Geschäftsbeziehung beglichen sind. Bis dahin hat der Käufer die Ware pfleglich zu behandeln und gegebenenfalls zum Wiederbeschaffungswert gegen Diebstahl, Feuer und Wasser zu versichern. Wartungs- und Inspektionskosten trägt der Käufer. Eine Verarbeitung oder Umgestaltung der Vorbehaltsware erfolgt für den Verkäufer. Wird sie mit Gegenständen Dritter vermischt, erwirbt der Verkäufer Miteigentum im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware. Entsprechendes gilt für Forderungen, die aus der Verbindung der Ware mit Grundstücken entstehen. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sind mitzuteilen. Rechtsverfolgungskosten aufgrund solcher Eingriffe trägt der Kunde. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Forderungen aus dem Weiterverkauf werden in voller Höhe an den Verkäufer abgetreten. Der Kunde ist berechtigt, die Forderungen für den Verkäufer einzuziehen, sofern diese Berechtigung nicht wegen der Verletzung von Zahlungspflichten widerrufen wird. Der Verkäufer gibt Sicherheiten auf Anfrage frei, wenn deren Wert die ausstehenden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt, beziehungsweise um 50 % bei Verwertungsrisiken. Der Verkäufer wählt aus, welche Sicherheiten freigegeben werden. Mit vollständiger Zahlung gehen das Eigentum und die abgetretenen Forderungen auf den Kunden über.
08
8.1. Der Verkäufer stellt Kunden ein Konto zur Verfügung, in dem Bestellinformationen und gespeicherte Kundendaten zugänglich sind. Diese Daten sind nicht öffentlich.
8.2. Für eine Bestellung ist kein Kundenkonto erforderlich. Kunden können auch als Gast bestellen.
8.3. Kunden müssen wahrheitsgemäße Angaben machen und diese aktuell halten, beispielsweise eine neue E-Mail-Adresse oder Postanschrift vor einer Bestellung. Sie haften für Verluste, die durch unrichtige Angaben entstehen.
8.4. Das Kundenkonto darf nur entsprechend den gesetzlichen Vorgaben und den AGB des Verkäufers über die bereitgestellten Zugangsschnittstellen genutzt werden. Eine Nutzung über externe Software, beispielsweise Bots oder Crawler, ist untersagt.
8.5. Kunden sind für Inhalte oder Informationen verantwortlich, die sie im Konto speichern oder bereitstellen. Der Verkäufer beansprucht daran kein Eigentum, kann bei möglichen Rechtsverletzungen, insbesondere wenn Dritte betroffen sind, jedoch Maßnahmen ergreifen. Dazu können eine teilweise Löschung, die Aufforderung zur Klärung, Verwarnungen oder Sperren gehören. Dabei sind stets Erforderlichkeit, Angemessenheit, Objektivität und die Rechte des Kunden abzuwägen.
8.6. Kunden können ihr Kundenkonto jederzeit kündigen. Der Verkäufer kann das Kundenkonto jederzeit mit einer angemessenen Frist kündigen, die in der Regel 2 Wochen beträgt. Die Kündigung muss für den Kunden zumutbar sein. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, das Kundenkonto aus außerordentlichen Gründen zu kündigen.
Zu den außerordentlichen Gründen gehören:
Schwerwiegende oder wiederholte Verstöße gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen,
Betrügerisches Verhalten oder versuchter Betrug,
Missbrauch des Kundenkontos oder der angebotenen Dienste,
Nutzung externer Software, beispielsweise Bots oder Crawler, zur Manipulation oder Störung des Betriebs des Onlineshops.
Im Fall einer Kündigung wird das Kundenkonto deaktiviert. Der Kunde hat dann keinen Zugriff mehr auf die gespeicherten Daten, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht oder eine abweichende Vereinbarung besteht. Daten, die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten unterliegen, werden bis zum Ablauf der Aufbewahrungsfrist gesperrt statt gelöscht.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Daten vor der Kündigung des Kontos zu sichern, sofern er sie weiterhin benötigt. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, einen Datenexport bereitzustellen, sofern er hierzu nicht gesetzlich verpflichtet ist.
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